Rechtsprechung
| BPatG, 02.03.2006 - 25 W (pat) 54/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 02.03.2006 - 25 W (pat) 54/04
Anzuknüpfen ist dabei an das Verbraucherleitbild des EuGH, der auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der entsprechenden Waren oder Dienstleistungen abstellt (EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2).
- BPatG, 29.07.2015 - 26 W (pat) 57/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Theodor (Wort-Bild-Marke)/THEODOR maison fondée à …
c) Selbst wenn die Verdoppelung des Wortbestandteils "THEODOR" in der älteren Marke trotz der geringen Schriftgröße und der grafischen Auflockerung erkannt werden sollte, ändert sich nichts an der klanglichen Ähnlichkeit, da die wiederholte Wiedergabe einer Marke das Publikum nicht veranlasst, darin etwas Neues zu sehen, zumindest wenn - wie hier - dadurch kein neuer Begriffsinhalt entsteht (BPatG 25 W (pat) 54/04 - digit digit).